10A und 10G im Gespräch mit Brandenburger Abgeordneten – Bericht einer Schülerin aus der 10G

Am 23.02.2023 nahmen die Klasse 10A und 10G an der Plenarsitzung des Brandenburger Landtages teil und konnten im Anschluss mit Abgeordneten aus fünf Fraktionen ins Gespräch kommen.

Die Sitzung begann mit der Fragestunde, in der drei Fragen geklärt wurden. Ein Abgeordneter der Fraktion BVB/Freie Wähler brachte zur Sprache, dass viele Busfahrer*innen nach Berlin gehen, da sie dort mehr verdienen können. Er fragte nach konkreten Maßnahmen dagegen. Der nächste Abgeordnete (AfD) fragte, wie viele Ortskräfte aus Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban aufgenommen wurden. Eine Abgeordnete aus der Partei Bündnis '90/Die Grünen fragte nach dem Abriss des Generalhotels, da dieses unter Denkmalschutz steht.

Meine Beobachtungen während der Plenarsitzung waren anders, als ich erwartet hatte. Die Abgeordneten hielten nicht unbedingt die Gesprächsregeln ein, die man schon früh in der Schule lernt. Es wurde viel dazwischen gerufen, teilweise beschuldigten sich die Parteien nur, auf Stimmenfang zu sein (besonders SPD und AfD), und gingen nicht sehr respektvoll miteinander um. Wir sahen, wie der Antrag der AfD zur Abschaffung der Kitabeiträge diskutiert wurde. Argumente der AfD waren zum Beispiel, dass viele Eltern Schwierigkeiten wegen der Inflation hätten und dass das "Brandenburg-Paket" viel Bürokratie für die Kitas verursache und deshalb nicht ressourcenschonend sei. Jedoch meinte die SPD, dass kostenlose Kitas finanziell nicht möglich seien. Es sei "größenwahnsinnig". Sehr interessant fand ich, dass DIE LINKE den Antrag früher schon gestellt hatte, sich die AfD da aber enthalten hatte.

Im Anschluss durften wir Saskia Ludwig (CDU), Marianne Spring-Räumschüssel (AfD), Sebastian Walter (DIE LINKE), Ricarda Budke (B'90/Die Grünen) und Uwe Adler (SPD) befragen. Auf die Frage, wie es sei, Politiker*in zu sein, antworteten alle, dass ihre Abgeordnetentätigkeit sie mit Stolz erfülle und sie sich bewusst seien, dass sie viel Verantwortung tragen, möglichst vielen Erwartungen gerecht zu werden.

Erstaunlich fand ich, dass sich auch alle einig waren, dass der Umgang miteinander im Plenum verbesserungswürdig sei. Sie meinten, dass die Debatten-Kultur sachlicher, nüchterner und weniger emotional sein sollte.

Zum Thema "Ukraine-Krieg" betonten alle, dass es wichtig sei, die Ukraine zu unterstützen. Marianne Spring-Räumschüssel hofft auf eine diplomatische Lösung und sagte, dass es im Krieg nur Verlierer gebe. Ob Waffenlieferungen eine gute Maßnahme seien, sahen sie alle unterschiedlich. Saskia Ludwig hielt es für kritisch. Die durch den Krieg hervorgerufene weltweite Auseinandersetzung bereitet ihnen allen jedoch Sorgen. Auf die Frage, wie es mit der Bereitstellung kostenfreier Menstruationsprodukte in Schulen aussehe, antworteten sie, dass die Debatten laufen und sie eigentlich schon weiter sein müssten. Sebastian Walter meinte, dass sich eigentlich alle im Ziel einig seien.

Als es um die Nähe zum Volk ging, erfuhr ich, dass die Abgeordneten Sprechstunden haben und man ihnen E-Mails schreiben kann. Sie betonten, dass sie genauso zum Volk dazu gehören.

Insgesamt bin ich beeindruckt, vor allem von der Plenarsitzung. Ich fand es spannend, so viele unterschiedliche Meinungen zu hören.

Lioba Q., 10G (Text; Foto: G. Dannenberg)