Die Europäische Union ein einzigartiges politisches Projekt vor großen Herausforderungen

Die Klasse 10A diskutierte mit Wolfgang Balint, dem Vorsitzenden der Europa-Union Brandenburg.

Gegründet als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahre 1951 verhinderte jene Wirtschaftsgemeinschaft der Nachkriegszeit einen neuen Krieg durch gegenseitige materielle Abhängigkeit. Mitbegründer war der Kriegsverursacher Deutschland, gemeinsam mit Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten. Ein erneuter Krieg sollte, so der französische Schumann-Plan, unmöglich gemacht werden.

Die Europäische Union hat heute 28 Mitgliedsstaaten, und offene Binnengrenzen erleichtern Reisefreiheit und den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen den Mitgliedsländern. Aber welche Bedeutung darüber hinaus hat die EU im Jahr 2018 für ihre Bürgerinnen und Bürger? Wo werden welche politischen Entscheidungen getroffen? Welche Vorteile bringt das mit sich, aber wo liegen auch Probleme? Warum ist es auch für Brandenburg wichtig, für eine angemessene Repräsentation innerhalb der EU zu sorgen? Diese Fragen müssen besprochen werden, wenn das wichtige Thema "EU" im Politik-Unterricht auf der Tagesordnung steht. Denn die Finalität der EU, also die Frage danach, wohin es mit ihr gehen soll, stellt sich seit ihrer Gründung und muss auch von allen nachfolgenden Generationen diskutiert werden.

10ABDazu war Wolfgang Balint, Vorsitzender der Europa-Union im Land Brandenburg, am 25. April 2018 zu Gast im PB-Unterricht der 10A. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten zunächst eigene Fragen sowie ihre Standpunkte und kamen dann mit Herrn Balint ins Gespräch. Balint machte als Schüler selbst sein Abitur auf einer Europa-Schule in Brüssel. Er war unter anderem viele Jahre in der belgischen Hauptstadt für die Vertretung der Brandenburgischen Landesregierung tätig. Er spricht außerdem mehrere Sprachen fließend.

Die Europa-Union ist ein bundesweiter überparteilicher Bürgerverein, der auf dem ehrenamtlichen Engagement seiner Mitglieder fußt. Balint macht deutlich: "Wir sind keine 'Hurra-Europäer', aber wir wissen sehr gut, dass die aktuellen Krisen nicht national, sondern nur in guter Zusammenarbeit, europäisch und global, gemeistert werden können."
Fest steht: Auf gemeinsame Werte und Ziele haben sich die Mitgliedsstaaten im EU-Vertrag geeinigt: Dazu gehören Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Würde des Menschen sowie die Solidarität unter den Mitgliedsländern, die Sicherstellung sozialen Fortschritts oder auch der Schutz der Umwelt. Das stellt eine Errungenschaft eines solchen einzigartigen politischen Gebildes weltweit dar. Angesichts aktueller politischer Herausforderungen ist es jedoch auch dringend geboten, zu analysieren, ob diese Werte und Ziele ausreichend eingehalten und verfolgt werden. Dabei sind der gemeinsame Flüchtlingsschutz in Europa, die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit (z.B. in Ungarn oder Polen) sowie gemeinsame Standards im Klimaschutz bereits drei große Herausforderungen, die die EU aktuell zu bewältigen hat.

10AEHIhre eigenen Assoziationen und Erwartungen in Bezug auf die Europäische Union bzw. an ein gemeinsames Europa formulierte die Klasse 10A schon zu Beginn des Schulhalbjahres. Es sind Aspekte, die sich mit dem Anspruch der EU in großen Teilen überschneiden. Ob die Union diesem Anspruch gerecht werden kann, muss fortwährend in der Öffentlichkeit diskutiert werden und enthält auch einen Handlungsauftrag für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union und für ihre politischen VertreterInnen.
Gesine Dannenberg (Referendarin Politische Bildung / Englisch)